• Startseite
  • Über Uns
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • Über Uns
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Stimmen der Solidarität
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

Der Menschenrechtler Can Atalay wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt

Januar 31, 2024
in Aktuelles

Dem inhaftierten türkischen Menschenrechtsanwalt Can Atalay ist das Mandat im Parlament entzogen worden – und damit auch seine Immunität. Grundlage ist ein rechtskräftiges Urteil. Die Entscheidung wurde in Abwesenheit Atalays im Parlament in Ankara verlesen. Abgeordnete der Opposition unterbrachen die Verlesung immer wieder mit Buhrufen und hielten Schilder mit der Aufschrift »Freiheit für Can Atalay« hoch. Atalays Arbeiterpartei TIP bleiben damit nur noch drei Sitze im Parlament.

Der Fall des Menschenrechtlers hatte die türkische Justiz in eine Krise gestürzt. Atalay war im April 2022 im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 wegen des Vorwurfs der Beihilfe zu einem Umsturzversuch zu 18 Jahren Haft verurteilt und inhaftiert worden. Trotzdem wurde er bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 zum Abgeordneten gewählt. Dies war möglich, weil das oberste Berufungsgericht das Urteil zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestätigt hatte, es somit noch nicht rechtskräftig war. Laut seinem Anwalt hätte Atalay daher auch freigelassen werden müssen.

Zwischenzeitlich urteilte das türkische Verfassungsgericht zweimal binnen weniger Monate, Atalays Inhaftierung beschränke dessen passives Wahlrecht in unzulässiger Weise. Das Berufungsgericht verweigerte aber in beiden Fällen eine Freilassung mit der Begründung, das Urteil des Verfassungsgerichts sei verfassungswidrig. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte sich ähnlich und brachte eine Verfassungsreform ins Gespräch, um diese Justizkrise zu lösen. Bislang hat er aber noch keine konkreten Vorschläge präsentiert.

Atalay war 2022 zusammen mit dem türkischen Menschenrechtler Osman Kavala und sechs weiteren Angeklagten für schuldig befunden worden, 2013 durch die Organisation landesweiter Proteste einen Umsturz versucht zu haben. Die Gezi-Proteste von 2013 richteten sich auch konkret gegen den damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Erdoğan. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

Inzwischen ist das Urteil gegen Atalay im sogenannten Gezi-Prozess rechtskräftig. Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurde es als unrechtmäßig beschieden. Im Anschluss an eine hitzige Debatte im Plenum am Dienstag kritisierte Erkan Baş, Vorsitzender von Atalays TIP, die Entscheidungen des Berufungsgerichts als verfassungswidrig. Gleiches gelte für die Aufhebung der Immunität des Oppositionspolitikers.

Link: https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-parlament-entzieht-menschenrechtsanwalt-can-atalay-mandat-a-8a59f973-5e64-499c-8d75-6f6e5945e0cb

Vorheriger Beitrag

Erneut Deutscher in der Türkei festgenommen

Nächster Beitrag

Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

Zugehörige Beiträge

Osman Kavala: „Mein Zeitgefühl hat sich verändert“
Aktuelles

Osman Kavala: „Mein Zeitgefühl hat sich verändert“

August 21, 2025

DIE ZEIT: Herr Kavala, Sie werden am 28. August mit der Goethe-Medaille ausgezeichnet. Haben Sie sich dem Dichter je verbunden...

Mehr lesen
137. Mahnwache: Vor den NRW-Wahlen – Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeister:innen in der Türkei
Aktuelles

137. Mahnwache: Vor den NRW-Wahlen – Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeister:innen in der Türkei

August 20, 2025

Am 3. September werden wir unsere 137. Mahnwache abhalten. Nur wenige Tage vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wollen wir ein...

Mehr lesen
„136. Mahnwache: krank, inhaftiert, vergessen? Wir schweigen nicht!“
Aktuelles

„136. Mahnwache: krank, inhaftiert, vergessen? Wir schweigen nicht!“

August 6, 2025

Auf der heutigen 136. Mahnwache der Solidarität haben wir auf die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufmerksam gemacht. In der heutigen...

Mehr lesen
İHD meldet über 26.000 Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2024
Aktuelles

İHD meldet über 26.000 Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2024

August 5, 2025

Laut einem aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation İHD, der auf einer Pressekonferenz in Ankara vorgestellt wurde, ist das Recht auf Gesundheit...

Mehr lesen
Nächster Beitrag
Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

© 2024 Stimmen der Solidarität - Mahnwache Köln e.V. | Impressum | Datenschutzerklärung

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • Über Uns
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt

© 2024 Stimmen der Solidarität - Mahnwache Köln e.V. | Impressum | Datenschutzerklärung

Wir verwenden Cookies, um dir die bestmögliche Erfahrung auf unserer Website zu bieten.

In den kannst du erfahren, welche Cookies wir verwenden oder sie ausschalten.

Powered by  GDPR Cookie Compliance
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.

Unbedingt notwendige Cookies

Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

Analyse

Diese Website verwendet Google Analytics, um anonyme Informationen wie die Anzahl der Besucher der Website und die beliebtesten Seiten zu sammeln.

Diesen Cookie aktiviert zu lassen, hilft uns, unsere Website zu verbessern.