• Startseite
  • Über Uns
    • Vorstand
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Human Rights Filmtage
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • Über Uns
    • Vorstand
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Human Rights Filmtage
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Stimmen der Solidarität
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

Der Menschenrechtler Can Atalay wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt

Januar 31, 2024
in Aktuelles

Dem inhaftierten türkischen Menschenrechtsanwalt Can Atalay ist das Mandat im Parlament entzogen worden – und damit auch seine Immunität. Grundlage ist ein rechtskräftiges Urteil. Die Entscheidung wurde in Abwesenheit Atalays im Parlament in Ankara verlesen. Abgeordnete der Opposition unterbrachen die Verlesung immer wieder mit Buhrufen und hielten Schilder mit der Aufschrift »Freiheit für Can Atalay« hoch. Atalays Arbeiterpartei TIP bleiben damit nur noch drei Sitze im Parlament.

Der Fall des Menschenrechtlers hatte die türkische Justiz in eine Krise gestürzt. Atalay war im April 2022 im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 wegen des Vorwurfs der Beihilfe zu einem Umsturzversuch zu 18 Jahren Haft verurteilt und inhaftiert worden. Trotzdem wurde er bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 zum Abgeordneten gewählt. Dies war möglich, weil das oberste Berufungsgericht das Urteil zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestätigt hatte, es somit noch nicht rechtskräftig war. Laut seinem Anwalt hätte Atalay daher auch freigelassen werden müssen.

Zwischenzeitlich urteilte das türkische Verfassungsgericht zweimal binnen weniger Monate, Atalays Inhaftierung beschränke dessen passives Wahlrecht in unzulässiger Weise. Das Berufungsgericht verweigerte aber in beiden Fällen eine Freilassung mit der Begründung, das Urteil des Verfassungsgerichts sei verfassungswidrig. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte sich ähnlich und brachte eine Verfassungsreform ins Gespräch, um diese Justizkrise zu lösen. Bislang hat er aber noch keine konkreten Vorschläge präsentiert.

Atalay war 2022 zusammen mit dem türkischen Menschenrechtler Osman Kavala und sechs weiteren Angeklagten für schuldig befunden worden, 2013 durch die Organisation landesweiter Proteste einen Umsturz versucht zu haben. Die Gezi-Proteste von 2013 richteten sich auch konkret gegen den damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Erdoğan. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

Inzwischen ist das Urteil gegen Atalay im sogenannten Gezi-Prozess rechtskräftig. Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurde es als unrechtmäßig beschieden. Im Anschluss an eine hitzige Debatte im Plenum am Dienstag kritisierte Erkan Baş, Vorsitzender von Atalays TIP, die Entscheidungen des Berufungsgerichts als verfassungswidrig. Gleiches gelte für die Aufhebung der Immunität des Oppositionspolitikers.

Link: https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-parlament-entzieht-menschenrechtsanwalt-can-atalay-mandat-a-8a59f973-5e64-499c-8d75-6f6e5945e0cb

Vorheriger Beitrag

Erneut Deutscher in der Türkei festgenommen

Nächster Beitrag

Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

Zugehörige Beiträge

149. Mahnwache am Wallrafplatz
Aktuelles

149. Mahnwache am Wallrafplatz

November 4, 2026

Heute haben wir bei unserer 149. Mahnwache am Wallrafplatz mit Plakaten auf die Situation der inhaftierten Politiker:innen und Journalist:innen in...

Mehr lesen
149. Mahnwache – Freiheit für inhaftierte Journalist:innen
Aktuelles

149. Mahnwache – Freiheit für inhaftierte Journalist:innen

Oktober 30, 2026

Journalismus ist kein Verbrechen! Dennoch sitzen in der Türkei und weltweit zahlreiche Journalist:innen im Gefängnis, weil sie kritisch berichten, Missstände...

Mehr lesen
Festival der Solidarität in Köln: Stimmen für Frieden, Freiheit und Menschenrechte
Aktuelles

Festival der Solidarität in Köln: Stimmen für Frieden, Freiheit und Menschenrechte

Oktober 27, 2026

Mit Diskussionen über den Friedensprozess in der Türkei, die Konflikte im Nahen Osten und die Verantwortung deutscher Politik sowie einem...

Mehr lesen
Wenn das Leben abgeschnitten ist von der Sonne
Aktuelles

Wenn das Leben abgeschnitten ist von der Sonne

Oktober 23, 2026

„Nicht ein Wunder, sondern die Kraft eines Menschen, der sich nicht brechen lässt, der Solidarität und des Mutes.“ Sichtlich bewegt...

Mehr lesen
Nächster Beitrag
Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

Heute fand unsere 117. Mahnwache statt

© 2024 Stimmen der Solidarität - Mahnwache Köln e.V. | Impressum | Datenschutzerklärung

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • Über Uns
    • Vorstand
  • Aktuelles
  • Aktivitäten
    • Mahnwachen
    • Festival der Solidarität
    • Postkarten
    • Human Rights Filmtage
    • Bilz-Preis
    • Filmprojekte
  • Videobeiträge
  • #FreeThemAll
  • Unterstützen
  • Kontakt

© 2024 Stimmen der Solidarität - Mahnwache Köln e.V. | Impressum | Datenschutzerklärung

GDPR Cookie-Banner

Wir verwenden Cookies, um dir die bestmögliche Erfahrung auf unserer Website zu bieten.

In den kannst du erfahren, welche Cookies wir verwenden oder sie ausschalten.

Powered by  GDPR Cookie Compliance (opens in a new tab)
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.

Unbedingt notwendige Cookies

Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

Analyse

Diese Website verwendet Google Analytics, um anonyme Informationen wie die Anzahl der Besucher der Website und die beliebtesten Seiten zu sammeln.

Diesen Cookie aktiviert zu lassen, hilft uns, unsere Website zu verbessern.